Liefer- und LeistungszeitDie von uns genannten Liefertermine und Fristen innerhalb von 14 Tagen für die Produktion des Klinikporträts sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes mit uns vereinbart wurde. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Anlieferung der Klinikdaten. Teillieferungen und Teilschaltungen per Online sind nicht zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. betriebliche Studio-oder Computerstörungen, Streik, Informationsbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Ablieferungszeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im übrigen kommt die Website erst dann in Verzug, wenn uns die Klinik schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat die Klinik Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung auf Erfüllung des Auftrags und Leistung von Schadenersatz für entgeltliche Einträge und Bannerwerbung. |
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Werden technische Informationen nicht befolgt oder Änderungen an den Klinikporträts vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung.
Die Klinik hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Schaltung des Klinikporträts per Online schriftlich mitzuteilen.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Die Klinik kann grundsätzlich Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Daten und Klinikinformationen sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Dies gilt nicht, falls der Schaden aufgrund der Verletzung einer Kardinalpflicht durch die Website entstanden ist.
Die Website ist zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Klinik ihrerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.
Sämtliche Ansprüche, die sich gegen die Website richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich von der Klinik selbst geltend gemacht werden.
Bei vorübergehender Unerreichbarkeit des www.frauenklinik-guide.com oder der Links aus technischen Gründen hat die Klinik keinen Anspruch auf Rückerstattung der geleisteten Zahlungen. Bei nachweislicher Unerreichbarkeit des www.frauenklinik-guide.com oder Links von mehr als 24 Stunden verlängert sich die vertraglich vereinbarte Dauer einer kostenpflichtigen Online-Schaltung um die Zeit, in der nicht erreichbar war. Ein Anspruch auf Gewährleistung kann spätestens 14 Werktage nach dem Ausfall schriftlich per Einschreiben geltend gemacht werden.
Für Serverausfälle haftet der von der Website beauftragte Provider im Rahmen seiner AGB.
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Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere
Rechnungen ohne Abzug sofort nach Online Schaltung
zur Zahlung fällig.
Gerät die Klinik in Verzug, so ist die Website
berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab
Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens
jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
Kommt ein Bankeinzug nicht in Betracht, erlaubt sich die Website durch Rechnungsstellung eine zusätzliche Gebühr über EUR 10 zu verlangen.
Kommt die Klinik oder sonstige Auftraggeber seinen/ihren Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt sie ihre Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Klinik in Frage stellen, so ist die Website berechtigt, eine Gesamtrechnung zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Die Klinik ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Website ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
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Die Nutzung des Klinikporträts auf "www.frauenklinik-guide.com" kann beiderseits zum Ende der einjährigen Vertragslaufzeit 6 Wochen vor Ende des Abo's gekündigt werden. Die Kündigung muß schriftlich erfolgen und muß der Website spätestens 6 Wochen vor Beendigung des Abo's zugegangen sein.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist München.
Sitz der Gesellschaft ist München.
Eingetragen beim Amtsgericht München HRB
Nr.90740
USt Id.-Nr.: DE 129477218
München als Gerichtsstand gilt vereinbart
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
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Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind die Bestimmungen so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
Die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
Die Klinik, andere Auftraggeber oder dessen oder deren Bevollmächtigte/r erklärt/en ausdrücklich, daß er/sie die Geschäftsbedingungen der Website zur Kenntnis genommen hat.
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